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Aktuelles
13.01.2012orthocaps / AlignTechnology Patentstreit
Die US-Firma Align Technology hat am 21.12.2011 beim Landgericht Düsseldorf
eine Klage gegen Ortho Caps GmbH wegen angeblicher Patentverletzung
eingereicht. Ortho Caps stellt hierzu folgendes fest:
Die von Align Technology vorgelegten Klagepatente, gegen die Ortho Caps
angeblich verstößt, sind mindestens im Rahmen der geltend gemachten
Patentansprüche nicht rechtsbeständig, d.h. zu unrecht erteilt worden.
Align Technology hat bereits in der Vergangenheit in den USA Wettbewerber aus
Patenten verklagt, die inhaltlich derselben Patentfamilie zuzuordnen sind wie vier
der Europäischen Klagepatente, die Align nunmehr gegen Ortho Caps geltend
macht. Dieses Klageverfahren wurde verloren. So hat ein US Berufungsgericht
bereits im Jahr 2006 wichtige Ansprüche von zwei US-Patenten von Align
(Ansprüche 1-3 und 7 des US-Patents US 6,554,611 sowie Ansprüche 10 und 17
des US-Patents US 6,398,548), die inhaltlich im wesentlichen denen eines der von
Align gegen Orthocaps verwendeten Klagepatente entsprechen, als schutzunfähig
erklärt.
Ferner war und ist Align Technology im Besitz einschlägiger Dokumente, die die
Rechtsbeständigkeit der Europäischen Klagepatente unmittelbar tangiert, dem
Europäischen Patentamt als Prüfungsbehörde jedoch nicht zugänglich gemacht
wurden.
Aus diesen Gründen wird sich Ortho Caps mit aller Vehemenz gegen die
Anschuldigungen verteidigen und insbesondere den Rechtsbestand der von Align
Technology vorgelegten Klagepatente prozessual angreifen. So liegen OrthoCaps
Unterlagen vor, die in dem Verfahren von 2006 zur Erklärung der Schutzunfähigkeit
der Patentansprüche geführt haben.
Ferner liegen Ortho Caps auch Unterlagen vor, die ein weiterer US-Wettbewerber in
einem derzeit anhängigen US-Verfahren gegen die Rechtsbeständigkeit weiterer USPatente
von Align Technology vorgebracht hat. Diese US-Patente gehören zur selben
Patentfamilie wie vier der Europäischen Klagepatente.
Bereits in der kommenden Woche wird Ortho Caps Einspruch beim Europäischen
Patentamt gegen eines der Klagepatente einlegen, und in den kommenden Wochen
werden weitere Einsprüche bzw., wo erforderlich, Nichtigkeitsklagen eingelegt
werden.
Dr. Wajeeh Khan, Geschäftsführer der Ortho Caps GmbH, äußerte sich dahingehend,
dass er absolut zuversichtlich sei, dass Ortho Caps aus diesem Verfahren als
Gewinner hervorgehen wird.